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Quelle: Disclaimer von eRecht24.de - Rechtsberatung von RA Sören Siebert

1. Allgemeines

1.1. Die Tätigkeit von KREIS-Bürotechnik & Personalservice umfasst die Personalvermittlung von Fach- und Führungskräften auf der Grundlage von konkreten Anforderungsprofilen.

1.2. KREIS-Bürotechnik & Personalservice berät den Auftraggeber, führt die Recherche im Bewerberpool der Datenbank "regiopersonal" durch, recherchiert über Netzwerkpartner, über die offen zugängigen Jobbörsen im Internet und über die Datenbanken der Agentur für Arbeit. KREIS-Bürotechnik & Personalservice unternimmt die Vorauswahl der Bewerbungsunterlagen, das Interview mit den Bewerbern, die Koordinierung von Vorstellungsterminen, und die Teilnahme beim Vorstellungsgespräch.

1.3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle erforderlichen Daten und Unterlagen für einen Vermittlungsauftrag zur Verfügung zu stellen, oder zu ermöglichen, dass diese von KREIS-Bürotechnik & Personalservice erstellt werden.


2. Vertraulichkeit

2.1. KREIS-Bürotechnik & Personalservice überlässt dem Kunden vertrauliche und nur für ihn bestimmte Informationen zu den Kandidaten/ Kandidatinnen. Der Kunde achtet die Vertraulichkeit und Sperrvermerke dieser Informationen. Er verpflichtet sich, die Daten der Bewerber/innen nicht missbräuchlich zu verwenden, oder an Dritte weiter zu geben.

2.2. KREIS-Bürotechnik & Personalservice verpflichtet sich, jeden Vermittlungsauftrag unter Wahrung vollkommener Vertraulichkeit durchzuführen.


3. Honorar

3.1. Mit dem Zustandekommen eines Arbeits- oder Dienstvertrages zwischen dem Auftraggeber und einem oder mehreren von KREIS-Bürotechnik & Personalservice vermittelten Arbeitssuchenden ist die Tätigkeit von KREIS-Bürotechnik & Personalservice erfolgreich abgeschlossen. Damit entsteht auch ein Vergütungsanspruch. Dieser entfällt auch nicht, wenn der Arbeitsvertrag vor Arbeitsantritt wieder gelöst, gekündigt, angefochten oder aufgehoben wird, oder das Arbeitsverhältnis kurzfristig oder vorzeitig beendet wird.

3.2. Für die Vermittlung steht KREIS-Bürotechnik & Personalservice ein Honorar in der schriftlich vereinbarten Höhe zu. Sofern nichts anderes vereinbart ist, wird das Honorar spätestens 10 Tage nach Zustandekommen des Arbeitsvertrages zwischen dem Auftraggeber und dem Bewerber/der Bewerberin fällig und fällt bei der Vermittlung mehrerer Bewerber/innen für jeden zustande gekommenen Arbeitsvertrag gesondert an.
3.3. Auf alle Beträge wird die gesetzliche Mehrwertsteuer erhoben.

3.4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, KREIS-Bürotechnik & Personalservice spätestens 5 Tage nach dem Zustandekommen eines Vertrages ohne Aufforderung eine Kopie des abgeschlossenen Arbeitsvertrages zu übermitteln.

3.5. Kommt ein Vertrag zwischen Auftraggeber und einem von KREIS-Bürotechnik & Personalservice vorgestellten Bewerber/einer Bewerberin nach Ablauf des Vermittlungsvertrages zustande, so bleibt der Anspruch von KREIS-Bürotechnik & Personalservice auf Zahlung des Vermittlungshonorars unberührt.

3.6. Projektbezogen unterbreiten wir Ihnen gerne ein individuelles Angebot.


4. Haftung

4.1. KREIS-Bürotechnik & Personalservice haftet nicht für den Erfolg der Vermittlungstätigkeit sowie die Einhaltung von Terminen. KREIS-Bürotechnik & Personalservice kann die Vermittlungstätigkeit jederzeit ohne Angabe von Gründen unterbrechen oder abbrechen. KREIS-Bürotechnik & Personalservice haftet auch nicht für einen bestimmten Erfolg beim Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses, oder für von Bewerbern verursachte Schäden. Für Schäden, die auf Falschaussagen oder die Verschwiegenheit von Bewerbern bei Einstellungsgesprächen zurückzuführen sind, ist jede Haftung ausgeschlossen.


5. Sonderleistungen

5.1. Auslagen der Bewerber/innen für Vorstellungsgespräche im Hause des Auftraggebers werden vom Auftraggeber direkt erstattet.

5.2. Reise- und Übernachtungskosten die KREIS-Bürotechnik & Personalservice im Rahmen eines Auftrages und auf Wunsch des Auftraggebers entstehen, sind vom Auftraggeber direkt an KREIS-Bürotechnik & Personalservice zu erstatten.
5.3. Bei anzeigengestützter Personalsuche sind Anzeigenkosten nach Vorlage der Rechnung direkt an KREIS-Bürotechnik & Personalservice zu erstatten.


6. Sonstige Bestimmungen

6.1. Änderungen und Ergänzungen der zwischen KREIS-Bürotechnik & Personalservice und dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

6.2. Falls einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Teile davon unwirksam sein sollten, wird hierdurch die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. Die ungültige Bestimmung ist im Sinne der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine gültige Regelung, mit welcher der wirtschaftliche Zweck der ungültigen Bestimmung in bestmöglicher Weise erreicht wird, zu ersetzen.


7. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

7.1. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen KREIS-Bürotechnik & Personalservice und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts.

7.2. Erfüllungsort ist Hameln.

7.3. Soweit der Auftraggeber Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögens ist, ist der Hauptsitz unseres Unternehmens Hameln ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenden Streitigkeiten, es sei denn, ein anderer Gerichtsstand ist zwingend vorgeschrieben.



Gültig ab: 01.01.2008
1. Allgemeines

Nachstehende Geschäftsbedingungen sind Vertragsbestandteil aller mit der KREIS Bürotechnik abgeschlossenen Liefer- und Leistungsverträge. Abweichungen von den Geschäftsbedingungen, insbesondere Bedingungen des Käufers, gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

2. Angebote und Preise

Die Angebote sind freibleibend. Alle Preise verstehen sich grundsätzlich zzgl der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Bestellungen sowie mündliche Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt sind. Vertraglich vereinbart ist der Inhalt der Auftragsbestätigung, auch soweit dieser vom Angebot abweicht.

3. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung hat innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum netto in € zu erfolgen. Kleinaufträge bis zu 75,00€ Reparatur-, Wartungs- und Mietrechnungen sind sofort netto zahlbar. Bei neuen Geschäftsverbindungen kann Zahlung bei Lieferung oder Vorauszahlung verlangt werden.

Zahlungen durch Wechsel bedürfen unserer vorherigen Zustimmung. Bei Zahlung durch Wechsel gehen Diskont- und Bankspesen zu Lasten des Käufers.

Bei noch ausstehenden Forderungen werden Zahlungen zunächst mit älteren Forderungen verrechnet. Die Restschuld ist innerhalb von 14 Tagen auszugleichen.

Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen.

Gegen unsere Forderungen kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.

4.Lieferung und Lieferverzug

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Wahl des Versandweges bleibt uns vorbehalten. Sonderwünsche in der Wahl des Versandweges werden wir nach Möglichkeit berücksichtigen. Mehrkosten gehen zu Last des Käufers. Liefertermine sind unverbindlich und werden nach Möglichkeit eingehalten. Bei höherer Gewalt, Streik, Aussperrungen oder Betriebsstörungen – auch unserer Lieferwerke – tritt kein Lieferverzug ein. Der Käufer kann 6 Wochen nach Überschreiten eines unverbindlichen Liefertermins eine angemessene Nachfrist setzen. Schadensersatzansprüche aus dem Lieferverzug kann der Käufer nur stellen, wenn die KREIS Bürotechnik Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Und auch dann nur so weit, wie die KREIS Bürotechnik die fällige Leistung in einem erheblichen Umfange nicht erbringt.

5. Gewährleistung

Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder entsprechen dessen Eigenschaften nicht einer vom Verkäufer übernommenen Beschaffenheitsgarantie oder wird der Käufer durch Fabrikations- oder Materialmängel, die bereits bei Lieferung bestanden und von denen er selbst keine Kenntnis hatte oder haben konnte, geschädigt, hat er innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren, beginnend mit dem Tag der Lieferung, Anspruch auf Gewährleistung nach Maßgabe der folgenden Bedingungen:

Die Gewährleistung beschränkt sich auf die Verpflichtung, den Mangel nach unserer Wahl entweder durch Ersatzlieferung oder durch Nachbesserung zu beheben. Erfüllungsort für die Gewährleistung ist, soweit nicht anders vereinbart, der Geschäftssitz der KREIS Bürotechnik. Fracht, Verpackungen sowie Wegzeit und Fahrtkosten des Technikers gehen zu Lasten des Kunden. Natürlicher Verschleiß und Beschädigungen durch unsachgemäße Behandlung oder Schäden aus der Durchführung von Maßnahmen, wie z. B. Installations- oder Wartungsarbeiten sowie Funktionsprüfungen, durch nicht von der KREIS Bürotechnik autorisierte Personen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn ohne unsere Genehmigung von anderer Seite Änderungen an dem von uns nachgebesserten Gegenstand ausgeführt oder Ersatzteile eingebaut werden.

Besondere Gewährleistungsbestimmungen für Programme (Software): Für die im Lieferumfang enthaltenen Programme (Software) übernimmt die KREIS Bürotechnik keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Auftraggebers genügen oder in der von ihm getroffenen Auswahl zusammen arbeiten. Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann darüber hinaus eine vollständige Fehlerfreiheit von Software-Produkten nicht garantiert werden. Die KREIS Bürotechnik haftet nicht für Schäden aus falscher Programmierung.

Gewährleistungsansprüche müssen unverzüglich schriftlich erhoben werden. Außerdem muß sofort und ausdrücklich kostenlose Nachbesserung verlangt werden. Durch die Nachbesserung oder Ersatzlieferung wird die Gewährleistungspflicht nicht verlängert oder erneuert.Alle anderen Ansprüche, Insbesondere Schadensersatzansprüche, auch auf Ersatz von entgangenem Gewinn oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit die Haftung sich nicht aus dem Fehler einer garantierten Beschaffenheit oder aus grober Fahrlässigkeit der KREIS Bürotechnik ergibt.

Bei unerheblichen Mängeln bleibt der Gewährleistungsanspruch des Käufers auf die Minderung begrenzt. Rücktritt und Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Für Instruktionsfehler, z. B. Mängel in der Montage – oder Bedienungsanleitung, haften ausschließlich die dafür verantwortlichen Hersteller.

6. Garantieleistungen der Hersteller

Soweit der Hersteller einer Ware Garantiezusagen macht, wird KREIS Bürotechnik diese an seine Kunden weitergeben und bei ihrer Inanspruchnahme Hilfestellung leisten. Eventuelle Fahr- und Wegezeitkosten sowie Technikereinsätze sind nach den jeweils geltenden Stundensätzen vom Kunden zu tragen.

7. Zusätzliche Bedingungen für Reparaturarbeiten

Der Kunde ist für die Sicherung der Daten und Programmen auf Geräten, die zur Reparatur abgeholt oder gebracht werden, selbst verantwortlich. Für die Lauffähigkeit installierter Programme und Daten wird keine Haftung übernommen. Im Fall eines Datenverlustes wir die Installation eines vom Kunden gelieferten Betriebssystems zugesagt, nicht jedoch die Herstellung des Installationszustandes bei der Entgegennahme des Gerätes.

Bei Instandsetzungsarbeiten, und zwar auch soweit die Nachbesserung durch Austausch von Teilen oder Geräten erfolgt, leistet KREIS Bürotechnik Gewähr für garantierte Eigenschaften und für die Fehlerfreiheit der Nachbesserungsarbeiten und der dabei verwendeten Teile entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik. Die Gewähr beträgt 6 Wochen.

Bei der Vornahme von Nachbesserungsarbeiten an bei KREIS Bürotechnik erworbenen Geräten ( Kaufnachweis erforderlich ), wird der Auslieferungszustand wieder hergestellt. Darüber hinaus gehende Installationen von Hard- und Software sind kostenpflichtig.

Kostenvoranschläge stellen keine Festpreisabrede dar.

Wird der beanstandete Fehler bei Überprüfung nicht festgestellt, ist ein benötigtes Ersatzteil nicht mehr zu beschaffen oder wurde der Auftrag während der Ausführung zurückgezogen, so werden dem Auftraggeber die entstandenen Kosten in Rechnung gestellt. Gleiches gilt auch dann, wenn der Kunde zum vereinbarten Termin für Reparaturarbeiten nicht angetroffen wurde.

8. Abnahme

Verweigert der Käufer die Abnahme des Kaufgegenstandes länger als 14 Tage, so sind wir berechtigt, nach Setzen einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung (bei Scheck oder Wechsel bis zur Einlösung) im Eigentum der KREIS Bürotechnik. Der Eigentumsvorbehalt besteht für alle Forderungen, die die KREIS Bürotechnik gegen den Käufer nachträglich erwirbt, z. B. Aufgrund von Reparaturen und Ersatzteillieferungen sowie sonstigen Leistungen.

Bei Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter hat der Käufer uns sofort schriftlich Mitteilungen zu machen und den Dritten unverzüglich auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Die entstehenden Kosten zur Aufhebung des Zugriffs und zur Wiederherbeischaffung der Waren trägt der Käufer, sofern sie nicht von Dritten eingezogen werden können.

Mehrere Lieferungen gelten als ein Geschäft. Somit geht das Eigentum an den Waren auf den Käufer erst über, wenn sämtliche Lieferungen vollständig bezahlt sind. Der Käufer ist ermächtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Er ist verpflichtet, unser Eigentumsrecht durch rechtsgültige Abmachungen abzusichern. Der Käufer tritt hiermit die Forderungen gegen den Kunden an uns ab. Erfolgt trotzdem Zahlung an den Verkäufer, so hat dieser die eingegangenen Beträge treuhänderisch, ohne Vermischung mit seinem Vermögen, zu verwalten und sofort an uns auszuhändigen. Für den Fall der Forderungsabtretung haftet der Käufer für den Eingang der Zahlung.

10. Datenschutz

Wir weisen darauf hin, dass ihre personenbezogenen Daten per EDV gespeichert werden, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu gewährleisten. Nach § 26 Abs. 1 und 43 Abs. 3 BDSG sind wir gehalten, Sie von der ersten Speicherung bzw. Übermittlung in Kenntnis zu setzen. Wir tun dies hiermit. Weitere Benachrichtigungen durch uns erfolgen nicht.

11. Erfüllungsort und Gerichtstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche aus Geschäftsverbindungen einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist der Sitz der KREIS Bürotechnik.

12. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dieses die Wirksamkeit des Vertrages in seiner Gesamtheit nicht. An die Stelle der unwirksamen und unwirksam gewordenen Bestimmung tritt vielmehr eine rechtlich wirksame, die der unwirksam gewordenen Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen am nächsten kommt.

Sofern Vertragsabschlüsse zwischen der KREIS Bürotechnik und Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB getroffen werden oder worden sind, gelten die gesetzlichen Regelungen, sowie vorstehende Bestimmungen aus diesem Grund unwirksam sein sollten.

Die Bedingungen für Wartungsverträge werden im Einzelnen gesondert vereinbart.

Gültig seit: 2004

KREIS Bürotechnik GmbH & Co. KG

Auf dem Rübencampe 13

31789 Hameln


Persönlich haftende Gesellschafterin:

KREIS Geschäftsführungs GmbH

Amtsgericht Hannover HRB 215658

Geschäftsführer: Olaf Kreis

E-Mail: ok@kreis-buerotechnik.de


KREIS Bürotechnik GmbH & Co. KG

Amtsgericht Hannover HRA 204262


Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE313598171